Allgemeine Geschäftsbedingungen

II. Leistungen

Das reine Unterhaltungsportal NeueLiebe bietet eine Plattform im Internet an, auf der Sie fiktive prickelnde Gespräche führen können.

NeueLiebe stellt keine Kennenlern-Plattform, sondern eine reine Entertainment-Plattform mit fiktiven Unterhaltungs- und Kommunikationsmöglichkeiten zur Verfügung. Jedes Mitglied kann beiNeueLiebe ein Profil mit den dafür vorgesehenen Möglichkeiten und Informationen erstellen und über dieses Profil mit professionellen Chat-Partner in Kontakt treten. Hier soll jeder faszinierende und unterhaltsame Flirts erleben können. Unsere Leistung besteht in der Bereitstellung von prickelnden Gesprächen mit professionellen Chat-Partnern, die wir sorgfältig ausgesucht haben. Diese werden über unsere Plattform mit Ihnen als mitglied chatten und flirten, wenn Sie das wollen

Die professionellen Chat-Partner betreiben rein fiktive, der bloßen Unterhaltung dienende Profile und moderieren die Chats mit Mitgliedern. Wir haben jedes fiktive Profil mit einem roten Herz auf dem Profil gekennzeichnet, so dass für jeden ersichtlich ist, dass es sich um ein fiktives Profil handelt. Die professionellen Chat-Partner arbeiten für NeueLiebe und stehen nicht für Treffen außerhalb der Plattform zur Verfügung. Durch diese Moderation wird die Aktivität auf der Plattform gewährleistet und auch die Umsätze von NeueLiebe werden damit erzielt. Auch wenn Sie als Mitglied unsere entgeltlichen Dienste nutzen, werden beiNeueLiebe keine Kontakte zu wirklich existierenden Personen vermittelt. Sämtliche Äußerungen und alle persönlichen Daten der fiktiven Profile werden von den professionellen Chat-Partnern frei erfunden. Ein weibliches Profil kann auch von einem männlichen professionellen Chat-Partner und ein männliches Profil auch von einer weiblichen professionellen Chat-Partnerin sowie umgekehrt betrieben werden. Abgesehen von der Kennzeichnung der Profile mit einem roten Herzen (siehe oben), werden Sie als Mitglied im Rahmen eines Chats nicht gesondert darauf hingewiesen, dass Sie mit einem professionellen Chat-Partner flirten und chatten. Die professionellen Chat-Partner sind zudem nicht dazu verpflichtet, im Dialog mit einem Mitglied zuzugeben bzw offenzulegen, dass sie nicht real sind, da jede Aussage (wie oben erläutert) von ihnen im Rahmen der Unterhaltung frei erfunden wird und dies in diesen AGB festgehalten ist; zudem hat jedes Mitglied im Rahmen der Registrierung durch das Klicken auf „Registrieren“ ausdrücklich bestätigt, diese AGB sorgfältig gelesen und akzeptiert zu haben.

IV. Unsere Dienste

1. Wir bemühen uns, unseren Mitgliedern interessante und aktuelle Dienste, Services und Leistungen bereitzustellen und die Mitgliedschaft bei NeueLiebe für das Mitglied interessant und vorteilhaft zu gestalten. Die Mitgliedschaft beiNeueLiebe beinhaltet die Bereitstellung der von uns jeweils angebotenen Dienste und Leistungen. Eine über die jeweils vereinbarten Leistungen hinausgehende Verpflichtung unsererseits besteht nicht. Sofern wir kostenlose Dienste, Maßnahmen und Leistungen bereitstellen, erfolgt dies vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung ausschließlich auf freiwilliger Basis und unter Ausschluss eines Anspruchs auf Fortgeltung oder Wiederholung.
2. Wir sind berechtigt, kostenlose Servicedienste jederzeit einzustellen, einzuschränken oder nach erfolgter Zustimmung des Mitglieds als kostenpflichtige Dienstleistungen fortzuführen.

V. Coins

1. 1 Die Anmeldung bei NeueLiebe ist kostenfrei. Es werden keine laufenden Gebühren oder Monatsbeiträge erhoben.
2. 2 Für die Nutzung unserer Interaktionsmöglichkeiten, beispielsweise Chats, berechnen wir dem Mitglied eine Vergütung, die das Mitglied an uns zu entrichten hat. Die Vergütung berechnen wir in einer virtuellen Währung, sogenanntenCoins. Das Mitglied kann über sein MitgliedskontoCoins erwerben. Der Coins-Preis einer Interaktion wird dem Mitglied jeweils vor Ausführung der Interaktion angezeigt.Coins können nur auf NeueLiebe eingesetzt werden; ein Handel damit ist untersagt.
3. 3 Für den Erwerb von Coins stehen dem Mitglied die jeweils von uns bereitgestellten Zahlungsmittel zur Verfügung.Coins kauft das Mitglied, in dem es die entsprechende gewünschte Anzahl von Coins über die Erwerbsmöglichkeit im Nutzerkonto des Mitglieds angibt und über die „jetzt kaufen“-Schaltfläche erwirbt. Eingabefehler können vom Mitglied vorher durch die Abänderung der entsprechenden Optionen korrigiert werden. Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass wir dem Mitglied innerhalb von 48 Stunden die gewünschte Anzahl vonCoins gutschreiben oder indem wir den Kauf des Mitglieds per Email bestätigen. Erhält das Mitglied nicht innerhalb von 48 Stunden eine Coin-Gutschrift oder eine Vertragsbestätigung, so ist es nicht mehr an seine Vertragserklärung gebunden. Der Vertragstext wird beim Erwerb von Coins nicht von uns gespeichert und kann vom Mitglied dementsprechend auch nicht mehr abgerufen werden. Auch in diesem Fall kann das Mitglied jedoch diese Geschäftsbedingungen ausdrucken und abspeichern.
4. 4 Ein Umtausch von Coins oder eine anderweitige Rückzahlung sowie eine Übertragung von Coins auf Dritte sind ausgeschlossen. Beendet das Mitglied seine Mitgliedschaft, so verfallen bestehende Coins-Guthaben. Gesetzliche Rückabwicklungsansprüche bleiben unberührt.
5. 5 Wir sind berechtigt, den Betrieb von NeueLiebe insgesamt einzustellen und die laufenden Verträge zum Ablauf des Betriebs unter anteiliger Rückerstattung erworbener Coins zu kündigen.

VI. Allgemeine Pflichten der Mitglieder

1. NeueLiebe legt besonderen Wert auf Seriosität und Qualität der bei NeueLiebe auftretenden Mitglieder. Mitglieder sind dabei für die Nutzung unserer Dienste und Angebote selbst verantwortlich. Mitglieder dürfen bei der Nutzung unserer Dienste und Leistungen nicht gegen geltende Rechtsvorschriften oder diese Vertragsbestimmungen verstoßen. Das Mitglied hat insbesondere keine Rechte Dritter zu verletzen und die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen zu beachten.

   Das Mitglied ist verpflichtet als Profilbild im Mitgliederprofil nur ein solches Foto zu verwenden, auf dem ausschließlich das Mitglied klar und deutlich erkennbar ist. Das Mitglied stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe des von ihm verwendeten Profil-Fotos nach geltendem Recht erlaubt ist. Die Nutzung von Fotos oder Abbildungen anderer oder nicht existierender Personen oder anderer Wesen oder von Logos als Profilbild ist nicht gestattet.

2. Mitglieder dürfen die von uns bereitgestellten Dienste und Leistungen nicht missbräuchlich verwenden. Es ist insbesondere untersagt:

   • gewerbliche Dienste und/oder Produkte anzubieten oder dafür Werbung zu treiben oder Mitglieder zu Werbezwecken zu kontaktieren;
   • schadensstiftende Software wie z.B. Viren, Würmer, Trojaner zu verbreiten;
   • Mitglieder zu kontaktieren oder anzusprechen, die dies nicht wünschen und das dem Kontakt aufnehmenden Mitglied mitgeteilt haben;
   • Unsere Dienste für den Versand von Spam, Kettenbriefen oder anderweitigen unverlangten Inhalten oder unerwünschter Werbung zu nutzen oder Daten für vorgenannte oder anderweitig missbräuchliche Zwecke zu erheben oder zu gewinnen;
   • personenbezogene Daten Dritter, insbesondere Bilder, Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern oder E-Mail-Adressen ohne deren vorherige Einwilligung zu veröffentlichen oder zum Zweck missbräuchlicher Nutzung zu erheben;
   • betrügerische, diskriminierende, extremistische, rassistische, verbotene oder gewaltverherrlichende Angebote oder Inhalte über unsere Dienste zu veröffentlichen, zu bewerben oder den Zugang hierzu zu vermitteln.
   • pornografische, gewaltverherrlichende oder gewaltverharmlosende, sittenwidrige oder Jugendschutzgesetze verletzende Inhalte zu veröffentlichen oder zu bewerben oder den Zugang hierzu zu vermitteln
   • beleidigende oder verleumderische Inhalte, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Mitglieder, Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen;
   • Schmähkritik, Beleidigungen, inhaltslose Aussagen, unwahre Tatsachenbehauptungen oder rechtsverletzende Inhalte.
3. Wir behalten uns vorbehaltlich weiterer Ansprüche und Rechte vor, Inhalte, die gegen diese Geschäftsbedingungen oder Rechtsvorschriften verstoßen, ohne Vorankündigung zu sperren oder zu löschen. Wir sind ferner berechtigt, Inhalte und Daten von Mitgliedern bis zur endgültigen Klärung der Sach- und Rechtslage zu sperren, wenn Dritte gegenüber uns eine Rechtsverletzung behaupten oder wir auf andere Weise Kenntnis über den Verdacht einer Rechtsverletzung erlangen.
4. Mitglieder haben geheimhaltungsbedürftige Daten, insbesondere Passwörter, geheim zu halten. Im Falle eines Missbrauchs oder Missbrauchsverdachts hat uns das Mitglied unverzüglich zu informieren. Aus Sicherheitsgründen und um Missbrauch vorzubeugen wird dem Mitglied empfohlen, sein Passwort in regelmäßigen Abständen zu ändern.
5. Wir können Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums dieser Internetseiten beauftragen. Unsere Verantwortlichkeit für gesetzliche oder vertragliche Verpflichtungen bleibt davon unberührt.
6. Das Mitglied hält uns und unsere Vertragspartner von allen Schäden und Aufwendungen frei, die durch vom Mitglied zu vertretende Rechtsverletzungen entstehen. Die Freihaltung beinhaltet auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.

VII. Datenschutz und Privatsphäre

1. Datenschutz und Privatsphäre haben für NeueLiebe im Hinblick auf den besonderen Charakter unseres Angebots eine besondere Bedeutung. Wir werden personenbezogene Daten unserer Mitglieder ausschließlich zu Zwecken der Pflege und Bereitstellung des Angebots, zu Erbringung und Bereitstellung sowie Verwaltung unserer Leistung verwenden.
2. Mitglieder sind verpflichtet, die ihnen im Rahmen der Nutzung von NeueLiebe zugänglichen Informationen ausschließlich zum Zweck der Kontaktaufnahme und Kontaktpflege im Rahmen des Angebots und im Übrigen nur mit der vorherigen Zustimmung des jeweiligen Vertragspartners zu verwenden und hierbei insbesondere die geltenden Datenschutzvorschriften zu beachten. Es ist ausdrücklich untersagt, Informationen zu Mitgliedern, die im Rahmen des Angebots zur Kenntnis genommen werden, ohne die Zustimmung des jeweiligen Mitglieds öffentlich zugänglich zu machen oder zu verbreiten. Dies beinhaltet insbesondere auch E-Mail-Adressen, Kommunikationsinhalte, Telefonnummern und Informationen zu persönlichen oder geschäftlichen Belangen der Mitglieder. Ein Verstoß gegen diese Bestimmungen kann die fristlose Kündigung der Mitgliedschaft und den Ausschluss des jeweiligen Mitglieds zur Folge haben.

VIII. Bereitstellung und technische Umsetzung

1. Wir stellen unsere Internetangebote grundsätzlich 24 Stunden täglich an 365 Tagen im Jahr bereit. Wir schulden jedoch nicht den erfolgreichen Abruf im Einzelfall. Wir schulden nicht die Bereitstellung unserer Dienste mit einer bestimmten zeitlichen Verfügbarkeit und sind insbesondere berechtigt, die Dienste zu Zwecken der Pflege, Wartung, Mängelbehebung, zur Abwehr oder Vereitelung missbräuchlicher Benutzung oder bei etwaig auftretenden Sicherheitsproblemen zu unterbrechen. Im Falle einer vorübergehenden kurzfristigen Nichtverfügbarkeit bleibt der Anspruch des Mitglieds auf bereits bezahlte, aber noch nicht bezogene Leistungen erhalten. Ein Anspruch auf Rückvergütung oder Vertragsrücktritt besteht nicht. Wir werden Unterbrechungen nur im erforderlichen Ausmaß bei Bestehen eines hinreichenden Grundes vornehmen und schnellstmöglich wieder beseitigen. Wir behalten uns vor, das Online-Angebot einzustellen. In diesem Fall erhält das Mitglied eine Rückvergütung für bereits bezahlte, aber noch nicht bezogene Leistungen.
2. Wir behalten uns vor, die von uns im Rahmen unserer Dienste und Leistungen eingesetzten Technologien (Server, Betriebssysteme, Schnittstellen, Software, Internetseiten) und Kommunikationsmittel zu ändern und insbesondere an den jeweiligen Stand der Technik anzupassen. Vorbehaltlich der Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen gegenüber dem Mitglied sind wir berechtigt, unsere Dienste und Leistungen nach pflichtgemäßem Ermessen zu verändern, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen.

IX. Nutzungsrechte

1. Wir behalten uns alle Rechte an den von uns bereitgestellten Leistungen und Inhalten vor. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten unserer Internetseiten und sonstigen Präsentationsmedien ist, mit Ausnahme der vertragsgemäßen Nutzung, ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
2. Unsere für unsere Mitglieder bereitgestellten Leistungen, Produkte und Dienste dürfen nur zu eigenen privaten Zwecken des Mitglieds genutzt werden. Der Weitervertrieb unserer Leistungen bedarf unserer ausdrücklichen Zustimmung.
3. Das Mitglied bzw. der Anbieter räumt uns für etwaig urheberrechtlich oder auf andere Art geschützte Daten und Inhalte, die von uns für das Mitglied gespeichert, verarbeitet oder genutzt werden, das nicht ausschließliche, auf die Dauer des jeweiligen Leistungszwecks beschränkte Recht zur Vervielfältigung, Bearbeitung und sonstigen Verwertung und Nutzung der Daten und Inhalte im Rahmen und zum Zweck der Erfüllung unserer vertraglichen Leistungspflichten sowie zu Zwecken der Datensicherung, ein.

X. Mitwirkungspflichten

1. Das Mitglied hat uns alle für die Leistungsbeziehung mit ihm wesentlichen Informationen mitzuteilen. Wir können die Mitteilungen des Mitglieds als richtig und vollständig ansehen und sind zu Nachforschungen nicht verpflichtet.
2. Das Mitglied ist für die Schaffung der auf seiner Seite erforderlichen Voraussetzungen (z.B. Internetanschluss) verantwortlich.

XI. Zahlungsbedingungen

1. Das Mitglied trägt die auf seiner Seite entstehenden Kosten, wie z.B. die Kosten für den Zugang zum Internet oder für die Übertragung von Daten sowie etwaig erforderliche Lizenzkosten für Software sowie genutzte Werbemittel, selbst.
2. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Mitglied nur zu, wenn seine Gegenansprüche von uns nicht bestritten werden oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist das Mitglied nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
3. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt das Mitglied alle uns daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. Es steht uns frei, Rechnungen und Zahlungserinnerungen ausschließlich auf elektronischem Weg zu übermitteln.

XII. Haftung von NeueLiebe

1. Wir haften für Schäden, die von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurden und für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, ohne deren Beachtung der Vertragszweck nicht erreicht werden kann und mit deren Erfüllung das Mitglied daher auch stets rechnen kann (Kardinalpflichten). Die Haftung für leichte und einfache Fahrlässigkeit ist, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.
2. Wir haften nicht für Einrichtungen oder Dienste außerhalb unseres Einflussbereiches, insbesondere nicht für die Nicht-Verfügbarkeit unserer Dienste aufgrund von Störungen des Internets oder der zum Internet oder zur Zugangsvermittlung genutzten Dienste oder Einrichtungen.
3. Wir haften nicht für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn. Bei der nicht-grob-fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht haften wir ferner nur bis zur Höhe des bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens.
4. Von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt bleibt die Haftung für Schäden am Körper, dem Leben oder der Gesundheit, etwaig übernommene Garantien und die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
5. Soweit unsere Haftung beschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Organe und Angestellten und entsprechend auch für Ansprüche auf Aufwendungsersatz.

XIII. Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsbelehrung und Muster Widerrufsformular

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

InfiniGames UG (Haftungsbeschränkt)

Königsallee 27

40212 Düsseldorf

E-Mail: [email protected]

Telefon: 0211 54 24 72 00

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, E-Mail oder über unser von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurück zu zahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachte Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ein Muster Widerrufsformular finden Sie im Anschluss an diese Widerrufsbelehrung.

XIV. Änderungen

Wir behalten uns vor, unsere Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, außer dies ist für das Mitglied nicht zumutbar. Wir behalten uns darüber hinaus vor, die von uns angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten,

1. soweit wir dazu verpflichtet sind, die Übereinstimmung der Leistungen mit dem auf die Leistungen anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert oder weil uns eine gegen uns ergangene gerichtliche Entscheidung dazu zwingt;
2. soweit die jeweilige Änderung notwendig ist, um bestehende Sicherheitslücken zu schließen;
3. wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Mitglied ist; oder
4. wenn die Änderung rein technischer oder prozessualer Natur ohne wesentliche Auswirkungen für den Mitglied ist.

Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf die Funktionen unserer Dienste und ohne Auswirkung im Hinblick auf unsere Leistung als solche stellen keine Leistungsänderungen im Sinne dieser Regelungen dar. Dies gilt insbesondere für Änderungen rein graphischer Art und die bloße Änderung der Anordnung von Funktionen.

Wir behalten uns vor, AGB zu ändern,

1. wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Mitglied ist, wenn die Änderung rein technisch oder prozessual bedingt ist und keine rechtlichen Auswirkungen für das Mitglied hat;
2. soweit wir dazu verpflichtet sind, die Übereinstimmung dieser Geschäftsbedingungen mit dem auf die Leistungen anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert oder weil uns eine gegen uns ergangene gerichtliche Entscheidung dazu zwingt;
3. soweit wir zusätzliche, gänzlich neue Dienstleistungen, Dienste oder Dienstelemente einführen, die Regelung in diesen Bedingungen bedürfen, es sei denn, dass bisherige Nutzungsverhältnis wird dadurch nachteilig verändert.

Wir werden das Mitglied über derartige Änderungen in Textform informieren, z.B. per Email. Hat eine Änderung nicht nur vorteilhafte Auswirkung in Bezug auf die Vertragsbeziehungen mit dem Mitglied, so gilt Folgendes: Widerspricht das Mitglied solchen Änderungen nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als vereinbart. Im Falle des Widerspruchs steht NeueLiebe ein Kündigungsrecht zum Wirksamwerden der Änderung zu. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird das Mitglied im Falle der Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gesondert hingewiesen.

XV. Schlussbestimmungen

1. Das Mitglied darf Rechte und Pflichten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag nur nach unserer Zustimmung auf Dritte übertragen.
2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen besitzen auch dann Gültigkeit, wenn unsere Internetangebote außerhalb der Bundesrepublik Deutschland genutzt werden. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
3. Für den Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dem Verbraucher hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.
4. Sofern das Mitglied keinen allgemeinen Gerichtsstand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland hat, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und uns unser Sitz.
5. Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit ihrer übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
6. Zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Online-Plattform ("OS-Plattform") eingerichtet. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die Plattform finden Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr.
7. Wir sind grundsätzlich nicht bereit und auch nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

© Nachdruck und/oder Verwendung ganz oder in Teilen nur mit schriftlicher Genehmigung

Stand: 06/2023